§ 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr


Der Verein führt den Namen „Förderverein Stadtbibliothek Eisenach“, sein Sitz ist Eisenach. Er soll in das Vereinsregister eingetragen werden und führt dann den Zusatz e.V. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.


§ 2 Zweck und Ziele


(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von Kultur und Bildung.


(2) Der Verein hat das Ziel, die Stadtbibliothek Eisenach in ihren Aufgaben zur Leseförderung, der Informationsbereit-stellung und -vermittlung zu unterstützen sowie die Stadt-bibliothek als Einrichtung des kulturellen und gesellschaftlichen Lebens zu stärken.


(3) Der Verein bemüht sich im Zusammenwirken mit der Stadtbibliothek, die Belange dieser Einrichtung verstärkt ins Bewusstsein der Bürger zu heben.


(4) Der Verein unterstützt im Rahmen seiner Möglichkeiten die Bereitstellung von Medien. Er will zum Nutzen der Bürger den Leistungsstandard der Stadtbibliothek und deren technische Ausstattung verbessern und das Veranstaltungsangebot erweitern.


(5) Es ist ausdrücklich nicht das Ziel des Vereins, die Stadt Eisenach als Träger der Einrichtung von ihren Verpflichtungen zu entlasten. Der Verein hat nicht das Ziel, als Träger der Einrichtung zu fungieren.


§ 3 Gemeinnützigkeit


(1) Der Verein verfolgt im Sinne des Abschnitts „Steuer-begünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke.


(2) Der Verein ist selbstlos tätig. Er dient nicht in erster Linie eigenwirtschaftlichen Zwecken.

Mittel des Vereins dürfen nur satzungsgemäß verwendet werden. Die Mitglieder des Vereins erhalten keine Zu-wendungen aus Mitteln des Vereins.


(3) Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.


§ 4 Mitgliedschaft


(1) Mitglied kann jede natürliche Person und jede juristische Person des privaten und öffentlichen Rechts werden, sofern sie den Zweck und die Ziele des Vereins billigt und vertreten will.


Der Beitritt von Kindern und Jugendlichen unter 18 Jahren bedarf der Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter.


(2) Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand.


(3) Die Mitgliedschaft endet:

  •  durch Tod oder Erlöschen der juristischen Person
  •  durch schriftliche Austrittserklärung. Sie ist nur zum Jahresende mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist zulässig.
  •  durch Ausschluss, wenn das Mitglied schwerwiegend gegen die Vereinsinteressen verstoßen hat, der durch

             mehrheitlichen Beschluss der Mitgliederversammlung herbeigeführt wird.


§ 5 Mittel des Vereins


Mittel des Vereins sind in der Hauptsache Mitgliedsbeiträge, Spenden und Zuwendungen. Der jährliche Mitgliedsbeitrag wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Näheres regelt die Beitragsordnung.


§ 6 Organe des Vereins


Die Organe des Vereins sind:

1. Der Vorstand

2. Die Mitgliederversammlung


§ 7 Der Vorstand


(1) Der Vorstand des Vereins besteht aus fünf Personen:

1. Vorsitzende/r

2. stellvertretende/r Vorsitzende/n

3. Schatzmeister/in

4. Beisitzer/in

5. Beisitzer/in


Der/die Vorsitzende und der/die stellvertretende Vorsitzende bilden den Vorstand im Sinne des § 26 BGB. Beide sind allein vertretungsberechtigt.


(2) Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Wiederwahl ist möglich. Der gewählte Vorstand wählt aus seinen Reihen den Vorsitzenden, den stellvertretenden Vorsitzenden, den Schatzmeister sowie die Beisitzer.


Der Vorstand bleibt jedoch bis zu einer wirksamen Neuwahl im Amt.


(3) Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins, die Aus-führung der Vereinsbeschlüsse und die Verwaltung des Vereinsvermögens. Er kann sich einer Geschäftsstelle bedienen.


(4) Der Vorstand fasst die Beschlüsse mehrheitlich.


§ 8 Mitgliederversammlung


(1) Die Mitgliederversammlung muss jährlich mindestens einmal stattfinden. Der Vorstand lädt dazu schriftlich oder per e-mail unter der Vorlage einer Tagesordnung ein, die den Mitgliedern spätestens zwei Wochen vor dem Termin der Versammlung zugesandt wird.


(2) Die Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst, ausgenommen Satzungs-änderungen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme des Vorsitzenden den Ausschlag. Beschlüsse über Satzungsänder-ungen, die in der Einladung zur Mitgliederversammlung formuliert sein müssen, sowie über die Auflösung des Vereins bedürfen einer Mehrheit von zwei Dritteln der erschienenen Mitglieder.


(3) Der Vorstand hat außerordentliche Mitgliederversamm-lungen einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins dies erfordert oder mindestens ein Drittel der Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe beantragt haben.


(4) Die Beschlüsse der Mitgliederversammlung sind in einem Protokoll niederzuschreiben und vom Protokollführer und einem Vorstandsmitglied zu unterschreiben.


(5) Der Leiter/die Leiterin der Stadtbibliothek ist zu allen Mitgliederversammlung einzuladen; er/sie erhält eine Kopie des Protokolls der Mitgliederversammlung.


§ 9 Auflösung


Bei der Auflösung des Vereins oder bei Wegfall Steuerbe-günstigter Zwecke fällt das Vermögen des Vereins an die Stadt Eisenach, die es unmittelbar und ausschließlich für die Kultur- und Bildungsarbeit der Stadtbibliothek zu verwenden hat.


§ 10 Inkrafttreten


Die Satzung tritt mit der Eintragung des Vereins in das Vereins-register in Kraft. Diese Satzung wurde auf der Gründungsver-sammlung des Vereins am 22.06.2005 in Eisenach beschlossen und am 21.03.2006 sowie am 28.09.2010 durch die Mitgliederversammlung geändert.


Eisenach, 22.06.2005



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